Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter

Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter

Im Streit zwischen den beiden Elektronikriesen Apple und Samsung, um die zu große Ähnlichkeit zweier Tablet-Computer, ist weiterhin kein Ende in Sicht. Nun beschäftigt sich sogar das Düsseldorfer Oberlandesgericht mit der Angelegenheit. Zuvor hatte Apple schon erfolgreich vor dem Landgericht geklagt und dort ein bundesweites Verkaufsverbot für das Konkurrenzprodukt, den Galaxy Tab 10.1, erwirkt. Dieser bedient sich nämlich eines von Apple geschützten Design-Musters, dass auch beim iPad Verwendung findet. Diese als Geschmacksmuster bezeichneten Elemente des iPads hatte Apple bereits im Jahre 2004 in Europa schützen lassen.

Entscheidung des Gerichts steht noch aus

Erst am 31. Januar will das Oberlandesgericht öffentlich seine Entscheidung über die Verhandlung verkünden, die bereits am 20. Dezember stattfand. Während der Verhandlung wurden die beiden streitbaren Modelle miteinander verglichen. Ebenso wurde auch schon in einem ähnlichen Prozess in den USA verfahren. Dort konnten angeblich sogar die Anwälte von Samsung die beiden Produkte von ihren Plätzen aus nicht ohne weiteres unterscheiden. Und genau in diese Richtung zielen auch die Anschuldigungen von Seiten Apples. So werfen sie der koreanischen Firma vor, den guten Ruf des iPads für ihre Zwecke ausnutzen zu wollen und es auf die Verwechselung der beiden Produkte durch außenstehende Betrachter anzulegen. Die Samsung-Seite hingegen argumentiert mit den, ihrer Meinung nach, eklatanten visuellen Unterschieden der beiden Tablet-Computer. So sei das iPad gegenüber dem zierlich geformten Galaxy Tab 10.1 eher rustikal und nüchtern designt. Der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke gab jedoch zu Protokoll, dass das diskutierte Modell dem von Apple mit Abstand am ähnlichsten sei. Von daher scheint ein Sieg auch in dieser Instanz möglich und ein Verkaufsverbot realistisch.

Auch der Vertrieb des Nachfolgemodells soll verboten werden

Doch Apple will noch mehr. Denn auch das Nachfolgemodell des Galaxy Tab 10.1, das Galaxy Tab 10.1N, welches inzwischen im Handel ist, soll nicht nur namentlich sehr nahe an seinem Vorgängermodell und somit auch zu nah am iPad sein. Auch für dieses Gerät will Apple daher einen sofortigen Vertriebsstop erreichen. Dieses gesonderte Verfahren wurde am vergangenen Donnerstag vor dem Landgericht in Düsseldorf eröffnet. Es bleibt abzuwarten, ob auch dieses den Weg in höhere Instanzen finden wird. Wahrscheinlich ist es, denn im Streit der beiden Giganten ist noch lange kein Ende in Sicht und eine Niederlage würde für beide Seiten schwer wiegen.

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>